IT-Recht: Antworten einer Rechtsanwältin zur Impressumspflicht
Aufgrund des positiven Echos, fahren wir die Serie weiter. Rechtliche Fragen sollen vom Profi geklärt werden. In diesem Fall ist es lic. iur. Claudia Keller, Rechtsanwältin. Sie beantwortet die Fragen unserer Teilnehmer. Wir danken herzlich!
Braucht meine Website ein Impressum? Wie ist die Impressums-Pflicht in der Schweiz geregelt?
Das Gesetz sagt: „Unlauter handelt insbesondere, wer: […] Waren, Werke oder Leistungen im elektronischen Geschäftsverkehr anbietet und es dabei unterlässt […] klare und vollständige Angaben über seine Identität und seine Kontaktadresse einschliesslich derjenigen der elektronischen Post zu machen.“ Die Impressumspflicht gilt folglich nur für E-Commerce Anbieter und nicht für bspw. Blogger oder andere Inhaber von Websites, die keine Waren, Werke oder Leistungen im elektronischen Geschäftsverkehr anbieten. Besteht eine Impressumspflicht, dann muss dieses folgende Angaben zum Website-Betreiber beinhalten:
- Vorname und Name
- Firmenbezeichnung (falls vorhanden) inkl. Handelsregister-Nummer
- Postadresse (Postfach dürfte nicht ausreichen)
- E-Mail-Adresse
Zusätzlich wird empfohlen (aber rechtlich nicht zwingend notwendig)
- Telefonnummer
- Faxnummer
- Namen der vertretungsberechtigten Personen
Es gibt ein paar Impressum-Generatoren, die bei der Erstellung Hilfestellung bieten. Ich habe noch keinen genauer geprüft, weshalb ich keine Empfehlung abgeben kann.
Abschliessende Bemerkung: Viele Fragen lassen sich nicht pauschal beantworten, sondern die rechtliche Qualifikation hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Sodann beziehen sich die obigen Antworten nur auf das Schweizer Recht. Internetseiten sind aber international/weltweit abrufbar, d.h. unter Umständen (insbesondere bei kommerzieller Nutzung) kommen auch Gesetze anderer Staaten zum Tragen.
Infos zusammengestellt von lic. iur. Claudia Keller, Rechtsanwältin http://www.wengervieli.ch/Anwaelte/Claudia-Keller.aspx
